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POTUS-2020

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NEWS: POTUS - 2020


Nach Freispruch im Impeachment-Verfahren
Donald, der Große
09.02.2020, t-online, dpa
Nach dem Ende des Amtsenthebungsverfahrens stellt Trump klar: Wer sich gegen ihn stellt, muss mit Konsequenzen rechnen. Zwei wichtige Zeugen werden von ihm gefeuert – die Demokraten sind entsetzt.
Nach seinem Freispruch im Amtsenthebungsverfahren hat US-Präsident Donald Trump gegen zwei Schlüsselzeugen in den Ermittlungen zurückgeschlagen.
Ein Ukraine-Experte des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, Oberstleutnant Alexander Vindman, und der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, wurden am Freitag von ihren Aufgaben entbunden. Beide hatten im US-Kongress gegen den Präsidenten ausgesagt, nachdem sie unter Strafandrohung vorgeladen worden waren. Mehr ...


NACH FREISPRUCH
Trump entlässt zwei wichtige Impeachment-Zeugen
08.02.2020, Welt,
US-Präsident Trump rechnet nach seinem Freispruch im Impeachment-Verfahren mit zwei Zeugen ab, die gegen ihn ausgesagt hatten. Er hat sowohl den US-Botschafter der EU als auch den Ukraine-Experten des Nationalen Sicherheitsrates entlassen.
Nach seinem Freispruch im Amtsenthebungsverfahren schlägt US-Präsident Donald Trump zurück.
Zwei wichtige Zeugen, die während der Impeachment-Ermittlungen gegen ihn ausgesagt hatten, wurden am Freitag (Ortszeit) von ihren Aufgaben entbunden.
Er verbannte den Oberstleutnant und Ukraine-Experten Alexander Vindman aus dem Weißen Haus, wo dieser als Berater des Nationalen Sicherheitsrates tätig war.
Kurz darauf sagte der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, mehreren US-Medien, ihm sei mitgeteilt worden, dass der Präsident ihn mit sofortiger Wirkung als Botschafter abberufen wolle. Mehr ...


Impeachment
Held in Zeiten der Feigheit
06.02.2020, Zeit, eine Analyse von Klaus Brinkbäumer, New York
Das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat die kollektive Schwäche des Senats und einen Verfall der Werte und Regeln offengelegt. Und dann kam Mitt Romney.
Die Rückkehr der Würde
Romney jedoch sagte, dass er einen Eid geschworen habe, vor Gott. Er sagte, er müsse sich vor seinen Kindern und Enkeln erklären. Und es sei nun einmal bewiesen, "es ist keine Frage", dass Trump "eine ausländische Macht bat, gegen einen politischen Gegner zu ermitteln"; "er tat dies mit einem politischen Ziel". Und: "Ich kann mir keinen ungeheuerlicheren Verstoß gegen unsere Verfassung vorstellen als den Versuch, eine Wahl zu korrumpieren, um an der Macht zu bleiben. Und das ist es, was der Präsident getan hat."  Mehr ...


IMPEACHMENT
Freispruch für US-Präsident in allen Punkten – Trump reagiert mit provokantem Video
05.02.2020, Handelsblatt,
Das Impeachment-Verfahren ist beendet: Der US-Senat hat Trump von beiden Anklagepunkten freigesprochen. Der Präsident feiert sich, die Demokraten nennen den Freispruch „wertlos“.
US-Demokrat Schumer: „Wir wissen, dass dies kein faires Verfahren war“
Washington - In der von Trumps Republikanern dominierten Kongresskammer ist am Mittwoch (Ortszeit) wie erwartet nicht die nötige Zweidrittelmehrheit zustande gekommen, um Trump für Machtmissbrauch oder die Behinderung von Kongress-Ermittlungen zu verurteilen. Damit ist das Impeachment-Verfahren beendet.  Mehr ...


Vorwahlen in den USA
Wie die Demokraten den Trump-Herausforderer küren
03.02.2020, Süddeutsche Zeitung, von Xaver Bitz, Christian Endt, Thorsten Denkler und Benedict Witzenberger
- In den US-Vorwahlen werden vom 3. Februar bis zum 6. Juni die Präsidentschaftskandidaten der beiden großen Parteien festgelegt.
- Während bei den Republikanern mit hoher Wahrscheinlichkeit der amtierende Präsident Donald Trump antreten wird, ist das Rennen bei den Demokraten noch offen.
- Wir erklären Ihnen, was Sie zum Wahlsystem, zu den Kandidaten und deren Umfragewerten wissen müssen.
Nach dem 3. November 2020 ist klar, ob die Vereinigten Staaten von Amerika weiterhin vom 45. (also dem derzeitigen Amtsinhaber Donald Trump) oder von einem 46. Präsidenten beziehungsweise einer Präsidentin angeführt werden. Das wäre der Fall, wenn der Herausforderer die Mehrheit der Wahlmännerstimmen für sich gewinnen kann. Vor der eigentlichen Präsidentschaftswahl müssen Demokraten und Republikaner aber erst noch ihre Kandidaten bestimmen. Mehr ...


USA
Kansas City Chiefs holen den Super Bowl – Trump gratuliert dem falschen Bundesstaat
03.02.2020, Badische Zeitung, von dpa
Nach einer beeindruckenden Aufholjagd haben die Kansas City Chiefs den ersten Super-Bowl-Triumph seit 50 Jahren gefeiert. Für den US-Präsidenten ein Anlass, sich zu blamieren.
Nach dem 31:20-Sieg der Kansas City Chiefs gegen die San Francisco 49ers schrieb Donald Trump auf Twitter über das "fantastische Comeback" des Sieger-Teams und fügte hinzu:
"Ihr habt den großartigen Bundesstaat Kansas und, genau genommen, die ganze USA so gut vertreten. Unser Land ist STOLZ AUF EUCH!"
Die Stadt Kansas City liegt allerdings nicht im US-Bundesstaat Kansas, sondern am westlichen Rand von Missouri an der Grenze zu Kansas. Mehr ...



US-Wahl
Trump und Bloomberg duellieren sich während des Super Bowl
03.02.2020, Süddeutsche Zeitung, von Jürgen Schmieder, Los Angeles
- US-Präsident Trump und der demokratische Präsidentschaftsbewerber Bloomberg werben im Umfeld des Super Bowl mit Werbespots für sich.
- Vor der Football-Partie darf Trump zudem auf dem gleichen TV-Sender in einem Interview unhinterfragt politische Gegner attackieren.
- Das Bloomberg-Team antwortet darauf mit einem heftigen Statement.
Wer es noch nicht wusste, der weiß es jetzt: Donald Trump ist der Retter der Hoffnungslosen und Vergessenen. So jedenfalls präsentierte sich der US-Präsident im Werbefilm, der während des Super Bowl gezeigt wurde. Mehr ...


Impeachment
Verlierer, überall Verlierer
01.02.2020, Zeit online, eine Analyse von Klaus Brinkbäumer, Washington
Das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ist nur offiziell noch nicht beendet, aber gelaufen ist es doch. Und zwar nicht gut.
Die amerikanische Demokratie hätte mehr Stil verdient. Mehr Weitsicht auch, Ernsthaftigkeit, sowieso Klugheit und Ehrlichkeit. Hätte sie all das sogar gebraucht, für ihr eigenes Überleben? Es gibt einige Politologen und viele politische Kolumnisten, die so weit gehen, die nämlich das Ende der demokratischen USA prophezeien, aber wissen kann das heute niemand.
Es ist durchaus möglich, dass die amerikanische Demokratie zu Weitsicht und all dem anderen zurückfindet, dass sie heilt und dann wieder funktioniert. Gerade die Gesellschaft der USA wurde in der Vergangenheit ja von Phasen bestimmt, Pendelbewegungen. Die Heilung ist allerdings am späten Freitagabend nicht wahrscheinlicher geworden.
Mit 51:49 Stimmen blockten die republikanischen Senatoren den Versuch der demokratischen Senatoren ab, Zeugen vorzuladen und Dokumente in das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump einzuführen. Mehr ...


Impeachment-Prozess
Bestellter Freispruch
01.2.2020, Süddeutsche Zeitung, von Alan Cassidy, Washington
- Der US-Senat hat entschieden: Im Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Trump will die Kongresskammer keine Zeugen vernehmen.
- Die Abstimmung darüber ging am Freitagabend mit 51 zu 49 Stimmen aus, nur zwei anstelle der benötigten vier Republikaner stimmten mit den Demokraten.
- Am Mittwoch wollen die Republikaner über die Amtsenthebung des Präsidenten abstimmen. Alles andere als ein Freispruch wäre eine Überraschung.
Keine Zeugen also, kein John Bolton, keiner der anderen Mitarbeiter von Donald Trump, die über das Verhalten des US-Präsidenten in der Ukraine-Affäre aus erster Hand berichten könnten. Am Freitag kam Trump seinem Ziel - einem Freispruch im Impeachment-Prozess durch den Senat - einen großen Schritt näher.
Die Demokraten hatten in den vergangenen Tagen vehement gefordert, Zeugen zum Verfahren zuzulassen. Sie wollten unter anderem Trumps früheren Sicherheitsberater John Bolton vorladen, der den Präsidenten in einem unveröffentlichten Buch belastet. Doch am Freitagabend entschied der Senat mit 51 zu 49 Stimmen, dass er keine Zeugen vorladen will. Mehr ...


Trotz internationaler Ächtung
US-Regierung hebt Verbot von Landminen auf
01.02.2020, Süddeutsche Zeitung
- US-Präsident Donald Trump hat den amerikanischen Streitkräften den unbegrenzten Einsatz von Landminen erlaubt.
- Experten zeigten sich entsetzt, zumal Minenfelder oft auch Jahre nach Ende der Kämpfe eine Gefahr für Zivilisten darstellen können.
- Landminen sind international geächtet, fast alle Staaten der Welt haben sich deswegen auf ein Verbot geeinigt.
US-Präsident Donald Trump hat den amerikanischen Streitkräften den unbegrenzten Einsatz von Landminen erlaubt - und damit scharfe Kritik von Menschenrechtlern auf sich gezogen. Am Freitag hob er eine Beschränkung der Vorgängerregierung unter Barack Obama auf, die die Nutzung der international geächteten Waffen nur auf der koreanischen Halbinsel zur Verteidigung Südkoreas zugelassen hatte.
Zur Begründung hieß es, diese Waffen hätten in einem Krieg eine wichtige Wirkung.
Landminen bleiben oft lange nach Kampfhandlungen verborgen unter der Erde. Sie töten und verletzen jedes Jahr Tausende Menschen. Mehr ...


Impeachment
Der Präsident, das Unschuldslamm
26.01.2020, Süddeutsche Zeitung, von Hubert Wetzel, Washington
Trumps Verteidiger weisen die Vorwürfe gegen ihn zurück und wollen die Glaubwürdigkeit der Zeugen untergraben. Neue Fragen wirft ein Videomitschnitt von 2018 auf, in dem Trump den sofortigen Rauswurf der damaligen US-Botschafterin in Kiew fordert.
Mehr als 21 Stunden lang haben die Demokraten in der vergangenen Woche im US-Senat dargelegt, warum Donald Trump ihrer Ansicht nach des Amtes enthoben werden müsse. Am Wochenende begannen die Verteidiger des Präsidenten mit ihrem Gegenplädoyer.
Trumps Anwälte begnügten sich dafür am Samstag zunächst mit zwei Stunden. In ihrem Vortrag bestritten sie, dass Trump die Ukraine zu Ermittlungen gegen den früheren Vizepräsidenten und heutigen demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden gedrängt habe, um sich bei der kommenden Wahl einen persönlichen Vorteil zu verschaffen. Das Impeachment sei vielmehr ein Versuch der Demokraten, den gewählten Präsidenten loszuwerden, den sie in einer Wahl nicht besiegen könnten.
Trumps Anwälte haben es mit ihrer Verteidigung einerseits nicht leicht.
Die Demokraten haben einen mehr oder weniger wasserdichten Fall präsentiert, der Trump des Machtmissbrauchs sowie der Behinderung des Kongresses - so lauten die beiden Anklagepunkte - ziemlich schlüssig überführt.
Andererseits steht Trump nicht vor einem normalen Gericht. Über Schuld oder Unschuld entscheiden die 100 Senatoren, von denen 53 wie Trump Republikaner sind. 20 von ihnen müssten zu den Demokraten überlaufen, um den Präsidenten mit der von der US-Verfassung geforderten Zweidrittelmehrheit schuldig zu sprechen. Aus politischer Sicht ist es daher so gut wie ausgeschlossen, dass Trump des Amtes enthoben wird. Mehr ...


Handelskonflikt
Trump ist das Gegenteil von Marktwirtschaft und Freihandel
26.01.2020, Süddeutsche Zeitung, Kommentar von Alexander Hagelüken
Europa darf im Handelsstreit nicht vor dem US-Präsidenten buckeln, weil es dann seinen Wohlstand verliert. Stattdessen muss es Trumps Drohungen kontern - und einen Deal vorbereiten.
Jetzt also Europa. Wie vor Weihnachten angekündigt, nimmt sich Donald Trump beim Handel den nächsten Gegner vor. Nachdem der US-Präsident der Weltmacht China Zugeständnisse abgepresst hat, sollen sich die Europäer seinen Wünschen fügen. Sie dürfen es auf keinen Fall tun. Denn dann verlieren sie ihren Wohlstand, ihr politisches Gewicht und ihre Selbstachtung. Es wird Zeit, sich eine Gegenstrategie zu überlegen.
Trump bezweckt nichts anderes als seine Spielart sowjetischer Kommandowirtschaft. Welche Produkte jemand kauft, richtet sich nicht mehr nach Qualität und Preis. Stattdessen entscheidet eine zentrale Instanz: das Weiße Haus.  Mehr ...


GEHEIME AUFNAHMEN
Das Hotelsuite-Video, das Trumps Verteidigung zunichte macht
26.01.2020 Welt,
Ein Video zeigt, wie Donald Trump in privater Runde über die damalige ukrainische Botschafterin spricht und ihre Abberufung beordert. Jetzt wird bekannt: Es existieren wohl noch weitere Aufnahmen.
Die Verteidigung von US-Präsident Donald Trump in der Ukraine-Affäre bröckelt. Am Samstag veröffentlichten mehrere US-Medien ein Video eines Treffens zwischen Trump, Lev Parnas, Igor Fruman und weiteren Personen in einer Privatsuite eines Hotels in Washington. Darin ordnet Trump explizit die Entlassung der damaligen US-Botschafterin in der Ukraine, Marie L. Yovanovitch, an.
Die Aufnahme, deren Existenz bereits bekannt war, widerspricht Trumps Aussage, er kenne Parnas und Fruman, zwei ukrainischstämmige Vertraute von seinem persönlichen Anwalt Rudolph Giuliani, nicht. Das Video wurde von Parnas Anwalt öffentlich gemacht – als Versuch,  "dem amerikanischen Volk und dem Senat Klarheit über die Notwendigkeit eines fairen Prozesses mit Zeugen und Beweisen zu verschaffen".
Parnas und Fruman werden beschuldigt, zusammen mit Giuliani eine Art Paralleldiplomatie mit der Ukraine betrieben zu haben, um im Sinne Trumps Ermittlungen gegen Joe Bidens Sohn Hunter zu animieren. Mehr ...


DREI JAHRE UNTER TRUMP
Amerika ungeschminkt: Wie stark ist die Supermacht wirklich?
24.01.2020, msn, von Torsten Riecke Dr. Jens Münchrath Astrid Dörner Katharina Kort Moritz Koch Christian Rickens
In Davos prahlte Donald Trump über seine Verdienste als US-Präsident. Aber wie erfolgreich war seine erste Amtszeit tatsächlich? Die USA im Faktencheck.
Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat sich Donald Trump als größter US-Präsident aller Zeiten inszeniert. Den USA gehe es so gut wie nie zuvor, tönte der 73-Jährige.Was ist dran an diesen Heldensagen über die eigene Politik?
Donald Trumps bisherige Wirtschafts-, Handels-, Außen- und Innenpolitik im ausführlichen Faktencheck.„Die Welt ist durch Trump gefährlicher geworden“, sagt John Kornblum im Interview mit dem Handelsblatt. Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland sieht Amerika und den Westen tief gespalten.
„Die Zukunft Amerikas war niemals so glänzend wie heute“: Mit diesen Worten verabschiedete sich Donald Trump nach seinem ersten Auftritt beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos im Januar 2018. Zwei Jahre später war der US-Präsident am Dienstag dieser Woche wieder beim jährlichen Stelldichein der globalen Wirtschaftselite zu Gast. Mehr ...




IMPEACHMENT-VERFAHREN
Jetzt schlagen Trumps Anwälte zurück
19.01.2020, Welt
Bislang standen die Vorwürfe der Demokraten gegen US-Präsident Trump im Mittelpunkt. Jetzt geben seine Verteidiger einen Vorgeschmack auf ihre Strategie. Die Bühne für das Amtsenthebungsverfahren ist bereitet.
Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump gehen dessen Verteidiger zum Angriff über. Die Anklagepunkte gegen den Präsidenten seien verfassungswidrig und müssten abgelehnt werden, heißt es in einem Schreiben, das das Weiße Haus am Samstag veröffentlichte und damit auf die Anklage des Präsidenten vor dem US-Senat eingeht.
Trump muss sich als dritter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vorgeworfen.
Wie argumentieren Trumps Verteidiger?


GETÖTETER GENERAL
„Dann ganz plötzlich bumm“ – So schildert Trump den Angriff auf Soleimani
19.01.2020,  Welt
Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani setzte Donald Trump auf Deeskalation. Nun hat der US-Präsident bei einem Abendessen farbenfroh über den Ablauf der Attacke gesprochen. Ein Tonmitschnitt davon wurde veröffentlicht.
„Plötzlich bumm“: Zwei Wochen nach der gezielten Tötung des einflussreichen iranischen Generals Qassem Soleimani im Irak hat US-Präsident Donald Trump den Ablauf des US-Drohnenangriffs farbenfroh nacherzählt. Trump schilderte die Attacke von Anfang Januar bei einem Abendessen mit Wahlkampfspendern am Freitagabend in seinem Anwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida, wie der US-Sender CNN am Samstag berichtete. Mehr ...


Trumps Iran-Politik  
Der Riese ist verletzt
14.01.2020, t-online, von Patrick Diekmann
Die Welt freut sich: Donald Trump erklärte dem Iran bislang nicht den Krieg. Doch seine strategischen Fehler haben die US-Position in der Region und die Regimekritiker im Iran massiv geschwächt. Dies wird nun zum Problem.
Am Sonntagabend versammeln sich in Teheran Tausende Menschen auf einer Trauerfeier für die Opfer der abgeschossenen Passagiermaschine. Aus Trauer wird massive Wut. Demonstranten in der iranischen Hauptstadt werden mit Tränengas beschossen. Sie halten den iranischen Sicherheitskräften weiße Blumen entgegen und Schilder in die Luft.
Einige fordern die Abdankung von Irans oberstem Führer Ayatollah Chamenei, andere kritisieren die iranische Revolutionsgarde, die das ukrainische Flugzeug versehentlich abgeschossen hat. Irans Führung reagiert mit gemäßigter Härte, die Polizei treibt die Menschen mit Tränengas auseinander. Die Welt schaut aktuell sehr genau auf den Iran, das weiß auch das Regime.
Und die iranische Führung tut viel dafür, dass die Bilder der Proteste nicht ins Ausland gelangen.
Das Internet wird eingeschränkt, Staatsfernsehen und Radio dürfen nicht darüber berichten. Dieser Plan funktioniert aber nicht immer. Einige Demonstranten können Bilder und Videos in den sozialen Medien veröffentlichen oder an Nachrichtenagenturen schicken. So auch das Foto mit den Blumen-Demonstranten, die in einem Nebel von Tränengas versinken.
Aber diese Bilder sind auch trügerisch. Sie suggerieren Menschenmassen, die mit aller Gewalt gegen das islamistische Regime kämpfen und einen Umsturz fordern.
Genau dieses Bild zeichnet aktuell US-Präsident Donald Trump gerne öffentlich. Trump unterstützt die Protestbewegungen aus eigenen strategischen Überlegungen. Doch das öffentliche Werben für einen Regimewechsel im Iran durch die US-Regierung schadet der regimekritischen Bewegung im Land.
Historisches Misstrauen gegenüber den USA
Die USA haben im Iran schon Mitte des letzten Jahrhunderts ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Nun können sie eine eventuelle Demokratisierungsbewegung im Iran nur noch unterstützen, wenn sie ihre öffentliche Kommunikation stark mäßigen. Aber diese Strategie hat aktuell vor allem ein Problem: Donald Trump. Mehr ...


TÖTUNG SOLEIMANIS
„Keinen Beweis gesehen“ – US-Verteidigungsminister widerspricht Trump
13.01.2020, Welt,
US-Präsident Donald Trump hatte die Tötung des iranischen Top-Generals Soleimani auch mit Angriffsplänen auf vier US-Botschaften begründet. Beweise dafür sind seinem Verteidigungsminister auf Nachfrage nicht bekannt.
Nach der gezielten Tötung des iranischen Topgenerals Qassem Soleimani wachsen die Zweifel an der Begründung von US-Präsident Donald Trump für die umstrittene Operation.
US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte dem US-Sender CBS am Sonntag auf die Frage nach einem Beweis für die von Trump angeführten angeblichen Angriffspläne auf vier US-Botschaften: „Ich habe in Bezug auf vier Botschaften keinen gesehen.“
Trump hatte dem Sender Fox News am Freitagabend gesagt, dass „wahrscheinlich“ die Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad angegriffen werden sollte. Dann ergänzte der Präsident: „Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären. Mehr ...


Naher Osten
Ein klassischer Trump-Triumph
09.01.2020, Zeit online, ein Kommentar von Rieke Havertz
Der US-Präsident reduziert seine Nahostpolitik auf die Tötung zweier "Schurken": Kassem Soleimani und IS-Anführer Al-Bagdadi. Ein Sieg für Trump, aber ein flüchtiger.
Man konnte die Generäle nur bedauern, die am Mittwochabend für US-Präsident Donald Trump Spalier stehen mussten. Mit versteinerter Miene verfolgten sie, wie Trump in gleißendem Licht vor die Presse schritt und seine erratische Nahostpolitik auf zwei Dinge reduzierte: Unter seiner Regierung hätten die USA zwei Terroristen ausgeschaltet, Kassem Soleimani und IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi, was auch für den Iran am Ende eine gute Sache gewesen sei.
Weder militärisch noch politisch folgt dieser "Sieg", den Trump da verkündete, einer Strategie oder einem Plan. Das lehrt die Erfahrung aus drei Jahren Trump-Regierung. Mehr ...


Iran-Konflikt
Die Stunde der Amateure
06.01.2020, Zeit online, von Klaus Brinkbäumer
Donald Trump und der Iran haben sich mit absurden Fehlern in eine neue Eskalation manövriert. Ein Krieg scheint nicht mehr unmöglich zu sein.
Gefährlich wird es in der Weltpolitik, wenn zwei Feinde in hohem Tempo viele Fehler machen. Stets liefert dann der eine dem anderen einen neuen Grund, gekränkt zu sein: weil er wirr geredet und wüst gehandelt hat, folgt die Antwort der anderen Seite.
Oft ist es Rache, der nächste Fehler – und weiter und immer weiter geht es auf der Spirale in Richtung Krieg.
Es muss im Konflikt zwischen den USA und dem Iran nicht zur ultimativen Zuspitzung kommen. Aber es kann. Es ist mittlerweile sogar wahrscheinlich, dass es so kommt. Mehr ...


USA
Trump warnt Iran vor Racheakten – „Würden 52 Ziele angreifen“
05.01.2020, Welt,
US-Präsident Trump hat im Falle einer iranischen Attacke auf US-Bürger eine harte Reaktion angekündigt. 52 Ziele würden die USA dann angreifen – die Zahl wählte er nicht zufällig. Bundesaußenminister Maas kündigte Gespräche mit dem Iran an.
Nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen US-Raketenangriff hat Präsident Donald Trump die Führung in Teheran nachdrücklich vor Vergeltungsschlägen gewarnt.
Für den Fall, dass der Iran US-Bürger oder amerikanische Einrichtungen angreifen sollte, gebe es eine Liste mit 52 wichtigen iranischen Zielen, die dann angegriffen würden, schrieb Trump am Samstag auf Twitter.
Zuvor hatte die Führung in Teheran Rache geschworen für den Tod Soleimanis, der als bekanntestes Gesicht des iranischen Militärs im Ausland galt und von vielen Landsleuten als Märtyrer verehrt wird.
Am frühen Sonntagmorgen versammelten sich Zehntausende Iraner zu einem Trauerzug für Soleimani. Die Zeremonie wurde auf fast allen iranischen Fernsehkanälen live übertragen.
Auf Twitter richtete Trump konfrontative Worte an die Islamische Republik, der er dringend von Vergeltungsakten abriet: Die für den Iran und dessen Kultur teils sehr bedeutsamen Orte auf der Liste würden sonst „sehr schnell und sehr hart angegriffen“, schrieb er in Großbuchstaben – ebenso wie das Wort „Warnung“.
Seine Tweet-Serie schloss Trump mit den Worten: „Die USA wollen keine Drohungen mehr!“ Mehr ...


Donald Trump
Impulsiv und ohne Weitsicht
03.01.2020, Zeit online, Kommentar von Carsten Luther
Mit seinem Schlag gegen das iranische Regime ist US-Präsident Donald Trump ein hohes Risiko eingegangen. Wenn man doch nur glauben könnte, er habe die Folgen bedacht.
Zu Lebzeiten war Kassem Soleimani ein gefährlicher Mann: Mastermind iranischer Expansion und Aggression in der Region, verantwortlich für den Tod von Zehntausenden in Syrien, im Irak und kaum beschränkt darüber hinaus, vom Libanon bis zum Jemen – "und er plante, noch viele weitere zu töten", auch damit dürfte US-Präsident Donald Trump recht haben, der auf Twitter seine Anweisung zum gezielten Luftangriff auf den mächtigen General rechtfertigte.
Überall dort, wo das iranische Regime seinen Einfluss in den vergangenen Jahren gewaltsam geltend machte, gab der Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden die Befehle.
Aus dem Pentagon hieß es, der Schlag diene der Abschreckung künftiger iranischer Angriffspläne, es sei eine entschiedene Verteidigungsmaßnahme, um US-Personal im Ausland zu schützen.
Soleiman auszuschalten mag deshalb die gerechte Strafe für einen ruchlosen Kriegsverbrecher sein. Ein Akt der Vergeltung, den nun viele Amerikaner, aber auch Syrer und Iraker feiern, beileibe nicht alle.
Doch jenseits dieses fragwürdigen Rachemotivs:
Hat das Attentat die Vereinigten Staaten sicherer gemacht? Oder das Potenzial, im Nahen Osten irgendetwas zum Besseren zu wenden?
Es fällt zunächst schwer, diesen riskanten Schritt in analytischen Kategorien zu diskutieren, die man der aktuellen US-Regierung eigentlich ohnehin nicht mehr zutraut.
Dass Trump den Angriff als Teil einer größeren Strategie für die Region und ihre Konflikte angeordnet hat, erscheint eher unwahrscheinlich. Er rühmt sich allzu oft dafür, auf den Rat von Experten nichts zu geben. Mehr ...


Reaktionen auf den US-Luftangriff
"Stange Dynamit in ein Pulverfass geworfen"
03.01.2020, Süddeutsche Zeitung
Die Tötung eines iranischen Generals durch das amerikanische Militär löst bei US-Demokraten Befürchtungen vor einer Eskalation des Konflikts aus. Stimmen aus Teheran sind eindeutig. Auch der Irak zeigt sich empört. Irans Führung reagiert entschieden auf die Tötung ihres Generals Qassim Soleimani durch die USA.
Die USA müssten sich auf eine "harsche Vergeltung" gefasst machen, sagte der Oberste Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, dem iranischen Staatsfernsehen zufolge. Zugleich rief er eine dreitägige Staatstrauer aus.
Irans Präsident Hassan Rohani betonte, Soleimanis "Märtyrertod macht Iran entschlossener im Kampf gegen die Expansionspolitik von Amerika und in der Verteidigung unserer islamischen Werte".
Außenminister Mohammad Dschawad Sarif sprach von einer "extrem gefährlichen und dummen Eskalation". Er warf den USA auf Twitter einen brutalen terroristischen Angriff vor.
Der irakische Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi verurteilte die Tötung Soleimanis am Flughafen Bagdads als Aggression gegen sein Land und als empörenden Verstoß gegen die Voraussetzungen für die Präsenz der US-Truppen im Irak.
Er sprach von einer gefährlichen Eskalation und warnte vor einem Krieg in der Region. Mehr ...


Melania Trump nennt „Frieden auf der Welt“ als Neujahrs-Vorsatz - und wird von ihrem Mann gerüffelt
03.01.2020, Merkur, von Franziska Schwarz
Zum Jahreswechsel bekommt Donald Trump ausgerechnet von der „Washington Post“ Lob. Gattin Melania kassiert bei der Silvesterfeier dagegen einen öffentlichen Rüffel - und das von ihrem Mann.
Update Donnerstag, 2. Januar 16.05 Uhr:
Donald Trump hat zum Beginn des neuen Jahres einige außenpolitische Probleme am Hals: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un droht mit Atomwaffen-Tests und in Bagdad wird die US-Botschaft belagert.
Vielleicht sorgt sich ja First Lady Melania deshalb um den Weltfrieden.
Als sie bei der Silvester-Feier auf dem Trump-Anwesen Mar-a-Lago in Florida von Reportern nach ihren Neujahrs-Vorsätzen gefragt wurde, antwortete Melania: „Frieden auf der Welt".
Prompt fällt Donald Trump seiner Frau ins Wort: "Frieden ist richtig, aber ich bin mir nicht sicher, ob man einen Vorsatz laut aussprechen soll“, kritisiert er seine Gattin vor laufenden Kameras. Mehr ...

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